AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ENTERLOG Trade GmbH

 

§ 1 Vertragspartner, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Vertragsabschlüsse erfolgen im Namen und für Rechnung der ENTERLOG Trade GmbH, vertreten durch Ihren Geschäftsführer Nils Zehnpfennig, Von-Hünefeld-Straße 2, 50829 Köln (Registergericht Amtsgericht Köln HRB 35623; Ust-Id-Nr. DE321724286).

2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der der ENTERLOG Trade GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

1. Die Angebote des Verkäufers auf deren Internetseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf von Waren abzugeben. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte, insbesondere DVDs und Blu-Rays auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGB Ihres Shops gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2. Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

3. Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Waren annehmen. Andernfalls gilt das Angebot als abgelehnt. In der Auftragsbestätigung, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus der Bestellung, den AGB und der Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

5. Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, die handelsübliche Mengen überschreiten.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Vom Verkäufer angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 2-3 Tage.

2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

4. Der Verkäufer liefert derzeit nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.

 

§ 4 Preise und Versandkosten

1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 30,00 EUR liefert der Verkäufer grundsätzlich innerhalb Deutschlands an den Kunden versandkostenfrei. Hiervon ausgenommen sind etwaige Zusatzkosten für spezielle Versandarten (wie bspw. Postident-Verfahren als Verifikation für FSK-18-Artikel). Über etwaig entstehende Zusatzkosten wird der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung genau informiert.

3. Der Versand der Ware erfolgt per Briefpost oder per DHL Paket. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer.

4. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

§ 5 Zahlungsmodalitäten

1. Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, Paypal und Vorkasse vornehmen.

2. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

 

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.

2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

4. Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Datenschutz, Speicherung des Bestelltextes

1. Der Verkäufer speichert und erhebt im Rahmen der Abwicklung des Vertrags Daten des Kunden. Der Verkäufer beachtet hierbei insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

2. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz können unter: http://www.enterlog-trade.de/datenschutz eingesehen werden.

 

§ 10 Widerrufsbelehrung

 1. Der Kunde wird ausdrücklich auf das ihm zustehende Widerrufsrecht hingewiesen. Die Widerrufsbelehrung, sowie das Musterformular können unter http://www.enterlog-trade.de/widerrufsrecht eingesehen werden.

2. Der Kunde wird über die Bedingungen, die Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts im Rahmen einer separaten Belehrung informiert.

3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

2. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

 

§ 12 Online Streitbeilegung (OS)

1. Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen

2. Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: ec.europa.eu/consumers/odr/.

Stand: 15. November 2018

 

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